RD a.D. Hugo Gebhard


Radweg-Holzpfostenfall, Urteil des OLG Naumburg vom
14.07.06, Az. 10 U 24/06
 
Veröffentlicht in OLGR Naumburg 2007, 224
Sachverhalt: Radfahrer fuhr auf einem Radweg bei der Einmündung in einen Feldweg auf einen Absperrpfosten, der landw. Fahrzeuge an der Zufahrt zu dem Radweg hindern sollte. Der Absperrpfosten war etwas mir Gras umwachsen und war schlecht zu sehen. Klageabweisung.
 
  1. VSP sei auf solche Gefahren ausgerichtet, die bei zweckgerichteter Benutzung nicht ohne weiteres erkennbar seien.
  2. Nur vor unvermuteten Gefahren sei eine Warnung erforderlich.
  3. Geschuldet würden nur berechtigte Sicherheitserwartungen im Rahmen des wirtschaftlich Zumutbaren.
  4. Bei Wald- und Wanderwegen trete die Eigenvorsorge des Wegebenutzers in den Vordergrund,  die Sicherungspflicht des VSP-Pflichtigen hingegen in den Hintergrund.