RD a.D. Hugo Gebhard


Betonstegfall, Urteil des OLG München vom 20. 02. 1992,
Az. 1 U 4957/91
 
 
Veröffentlicht in VersR 1992, 1534
 
Sachverhalt: Ein Reiter benutzte mit seinem Pferd in zulässiger Weise einen 93 cm breiten Betonsteg, der über einen Bach führte. Links und rechts des Geländers waren Bohlen zum Schutz für kleine Kinder angebracht. Das Pferd rutschte auf der linken Seite in einen Spalt zwischen dem Betonboden und der Abschlußbohle, weil diese nicht ordnungsgemäß angebracht war. Klageabweisung.
 
  1. Inhalt und Umfang der VSP richte sich nach der Zweck der Einrichtung.
  2. Der Steg sei Teil eines Wanderwegs und sei bereits nach seiner Beschaffenheit – Breite 93 cm – erkennbar primär für Fußgänger und Radfahrer angelegt.
  3. Das Reiten auf dem Wanderweg und dem Steg sei zwar nicht verboten gewesen, jedoch habe die Beklagte zum Schutz von Pferden keine VSP getroffen.
  4. Nach Art. 23 III S. 1 BayNatSchG erfolge auch das Reiten auf eigene Gefahr. Die Reiter müssten einen Weg grundsätzlich so hinnehmen, wie er ist.
  5. Da für den Reiter erkennbar gewesen sei, dass die Benutzung des Betonstegs mit einem mit Hufeisen beschlagenen Pferd eine Gefahrenstelle darstellen könne und er den Steg gleichwohl benutzt habe, habe er erkennbar auf eigene Gefahr gehandelt.